Seite 3 von 5 ErsteErste 12345 LetzteLetzte
Ergebnis 21 bis 30 von 41

Thema: Klarstellung BNetzA

  1. #21
    Registriert seit
    08.09.2007
    Ort
    JO30BT
    Beiträge
    7.346

    Standard

    Zitat Zitat von keberos Beitrag anzeigen
    Wenn man sowas wiederholt lesen muss (HD wegen OWI;unabhängig von der Art der OWI), dann glaubt man so langsam schon, dass man die Würde verliert...
    Vorallen dürfte doch alleine schon durch die Messungen beweisbar sein, dass hier mit zu hoher Leistung gefunkt wurde und aus welchen Haus die Sendungen kommen.. zumal auch die Sprache der Verursacher übertragen wird.. wozu man bei sowas noch ne Hausdurchsuchung braucht ist mir schleierhaft.. maximal wohl wegen der Geräte, die hätte man aber sicher auch anders bekommen...
    Wenn sowas geplant ist liegen auch Beweise vor(Aufzeichnungen,Sendezeiten etc.etc,)
    Nur bei Überprüfungen gibt es keine Hausdurchsuchung,das unterschreibt kein Richter oder Staatsanwalt...
    Und die Polizei muss dabei sein(sind auch deutsche Gesetze).
    Die BnetzA misst und prüft nur....

    Wer will sagen wann und wo Gefahr im Verzug ist....(alles sehr dehnbare Begriffe)

    Ps.
    Auch andere "Unternehmen" haben Sonderrechte wenn es um Ihre Rechte geht.
    Können auch Grundstücke betreten,wenn der Grundstücks Besitzer es nicht möchte.
    Viele solche Sachen kollidieren mit dem Grundrecht der Privatsphäre.

    Übrigens
    Heutzutage ist ein guter Anwalt wichtig!!!
    Die Leute mit Anwalt haben alle Ihre Geräte zurückbekommen....(sogar einige Scanner waren dabei)

    Walter

  2. #22
    Registriert seit
    12.03.2013
    Beiträge
    42

    Standard

    Zitat Zitat von Wasserbueffel Beitrag anzeigen
    Nur bei Überprüfungen gibt es keine Hausdurchsuchung,das unterschreibt kein Richter oder Staatsanwalt...
    Und die Polizei muss dabei sein(sind auch deutsche Gesetze).
    Die BnetzA misst und prüft nur....
    Wobei das Ergebnis ja das Gleiche ist, Zutritt zum Haus und aufspüren der Funkgeräte.
    Was mich so ein wenig ärgert... es gab nach Winnenden die Diskussion bei Schützten unangekündigte Kontrollen durchzuführen.. wurde aber wegen Grundgesetz usw. abgelehnt...

    Zitat Zitat von Wasserbueffel Beitrag anzeigen
    Wer will sagen wann und wo Gefahr im Verzug ist....(alles sehr dehnbare Begriffe)
    Wobei es ja schon entsprechende Argumente geben muss. Wenn jemand den BOS Funk stört, mag das ja passen , aber bei Kabel TV .. naja.

    Zitat Zitat von Wasserbueffel Beitrag anzeigen

    Die Leute mit Anwalt haben alle Ihre Geräte zurückbekommen....(sogar einige Scanner waren dabei)
    Wobei grade Scanner sind ja schwer zu erfassen, da eben nur Empfänger.. da muss schon jemand In flagranti erwischt werden...oder irgendwelche glaubhaften Zeugen..
    Die eingespeicherten Frequenzen sind nicht zu 100% ein Beweis, da kann man mit einen Anwalt schon viel machen.. wenn man sich nicht vorher verquatscht hat....
    Wie sagt doch der Udo Vetter in seinen Video "Sie haben das Recht zu schweigen"... die meisten fühlen sich trotzdem irgendwie "verpflichtet" etwas "erklären" zu müsssen.. aber damit redet man sich erst recht rein... Einmal bei einen Verkehrsunfall die Erfahrung gemacht.. das reicht mir

    Ich kann nur jeden empfehlen, selbst bei einfachsten Geschwindigkeitsüberschreitungen auf Fragen wie " Wissen Sie, wie schnell sie waren ?" , immer mit "Bitte haben Sie verständnis, ich möchte keine Angaben zur Sache machen, Danke" zu antworten. Äußeren kann man sich später noch über den Anwalt... Denn Antwortet man mit ja, dann könnte es noch einen Vorsatz geben.. daran denken kaum welche...

    Analog natürlich auch beim BNetzA besuch, wobei ich sowas noch nie hatte und vermutlich auch nicht bekommen werde.

    Btw: Hier Das Video dazu : http://www.youtube.com/watch?v=a0n1PNpB00g
    Geändert von keberos (22.04.2013 um 21:27 Uhr) Grund: Video Udo Vetter ergänzt

  3. #23
    Registriert seit
    24.11.2012
    Beiträge
    22

    Standard

    Zitat Zitat von keberos Beitrag anzeigen
    Was mich so ein wenig ärgert... es gab nach Winnenden die Diskussion bei Schützten unangekündigte Kontrollen durchzuführen.. wurde aber wegen Grundgesetz usw. abgelehnt...
    Nö. Es gibt unangekündigte Kontrollen.

    Zitat Zitat von § 36 Abs. 3 WaffG
    Quelle: Text vom 11. Oktober 2002 nach Bundesgesetzblatt 2002 Teil 1 Nr 73, Seite 3970ff
    mit Änderungen vom 19. Dezember 2002 laut Bundesgesetzblatt 2002 Teil 1 Nr. 86, Seite 4592,
    mit Berichtigung vom 19. September 2003 laut Bundesgesetzblatt 2003 Teil 1 Nr. 49, Seite 1957,
    mit Änderung vom 10. September 2004 laut Bundesgesetzblatt 2004 Teil 1 Nr. 49, Seite 2318f,
    mit Änderung vom 21. Juni 2005 laut Bundesgesetzblatt 2005 Teil 1 Nr. 39, Seite 1818f,
    mit Änderung vom 5. November 2007 laut Bundesgesetzblatt 2007 Teil 1 Nr. 56, Seite 2557,
    mit Änderung vom 26. März 2008 laut Bundesgesetzblatt 2008 Teil 1 Nr. 11, Seite 426ff
    und mit Änderungen vom 17. Juli 2009 nach Bundesgesetzblatt 2009 Teil 1 Nr. 44, Seite 2062ff.
    Wer erlaubnispflichtige Schusswaffen, Munition oder verbotene Waffen besitzt oder die Erteilung einer Erlaubnis zum Besitz beantragt hat, hat der zuständigen Behörde die zur sicheren Aufbewahrung getroffenen oder vorgesehenen Maßnahmen nachzuweisen. Besitzer von erlaubnispflichtigen Schusswaffen, Munition oder verbotenen Waffen haben außerdem der Behörde zur Überprüfung der Pflichten aus den Absätzen 1 und 2 Zutritt zu den Räumen zu gestatten, in denen die Waffen und die Munition aufbewahrt werden. Wohnräume dürfen gegen den Willen des Inhabers nur zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit betreten werden; das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt.
    Hervorhebung durch mich.
    Bei gesteigertem Interesse bitte auch die WaffVwV studieren.


    Man kann die Kontrolle aber wegen unpässlichkeiten ablehnen.
    In der Regel werden dann angekündigte Kontrollen draus weil ein Termin vereinbart wird - es kann aber genausogut passieren das wieder unangekündigt gekommen wird.

    Wer mehrfach ablehnt kann übrigens bereits die "Zuverlässigkeit" verlieren, auch wenn der Tresor in 'Wohnräumen' steht, der Ermessensspielraum ist da recht groß. (Die Streitbarkeit vor Gericht aber auch)

    Hier bei mir und in den umliegenden Landkreisen ist mir entweder nichts von unangekündigten Besuchen bekannt oder die Behörde ist so freundlich per Brief um einen Termin zu bitten.

    Bei der Kontrolle gibt es dann auch noch Spitzfindigkeiten zu beachten - für mich ist zB klar das keiner der Kontroleure eine meiner Waffen berühren wird.
    Im schlimmsten Fall ist das schlieslich ein überlassen an Unberechtigte und ganz böses Hundepfui... Nur weil jemand von der Behörde ist ist er nämlich noch lange kein "Berechtigter" - Um das durchzuziehne sollte man aber das WaffG, wie ich, in gedruckter Form neben dem Tresor bereit liegen haben


    Grüße
    Patrick
    (WBK Grün, WBK Gelb, Erlaubnis nach §27SprengG*, Schießleiter, Vorstandsmitglied GKSS)

    *=Da ist schon noch länger die unverletzlichkeit der Wohnung abgeschaft!
    de 13PR87 in JO50uh
    Ein Herz für AmplitudenModulation!

    http://www.prolegal.org/

  4. #24
    Registriert seit
    12.03.2013
    Beiträge
    42

    Standard

    Zitat Zitat von Foliant Beitrag anzeigen
    Nö. Es gibt unangekündigte Kontrollen.


    Hervorhebung durch mich.
    Bei gesteigertem Interesse bitte auch die WaffVwV studieren.
    Es ging mir mehr nur um die "politische argumenation" , weil dies damals so erwähnt wurde. Dass Politiker sich nicht immer ans Detail halten weiß ich ja.
    Was mich halt stört , sind die unterschiedlichen Aussagen von den oftmals gleichen Personengruppen, je nach Thema oder interessenslagen..

  5. #25
    Registriert seit
    08.09.2007
    Ort
    JO30BT
    Beiträge
    7.346

    Standard

    @Foliant.
    Ein Waffengesetz bzw eine Sprengstoffverordnung kann man nicht mit einer OWI bei einem Funkvergehen vergleichen...
    Ich war Untertage (da wurde viel gesprengt!)und kenne auch die Vorschriften....

    Wollen wir uns doch lieber auf die Funkerei beschränken.
    Damit kann man natürlich auch Blödsinn machen.
    Weis ja noch nicht mal wie das heute heist???(immer noch Verstoß gegen das Fernmeldeanlagengesetz??)
    Und es ist schon ein Unterschied ob man mal ein Relais öffnet oder ein Baby aufweckt(PMR)
    oder die Frequenzen der BOS oder Flugfunk etc. stört!!

    Aber die Konsequenzen sind bei Weitem nicht mit Denen zu vergleichen
    die mit Waffen oder Sprengstoff passieren..
    Das sieht man ja in den USA,wo die Waffen teilweise legalisiert sind...

    Walter

  6. #26
    Registriert seit
    19.11.2012
    Beiträge
    76

    Standard

    Ich denke auch, dass hier Äpfel mit Birnen verglichen werden!

    Bei einem Verdacht auf Verstoß gegen das Waffengesetz ist eine Hausdurchsuchung, evtl auch mit entsprechendem Aufgebot, durchaus angebracht, wogegen es wohl auch schon ein Urteil gibt, wo das Verfahren gegen einen Funker eingestellt wurde, weil das Gericht die Unverletzlichkeit der Wohnung als höher ansah, als die "Beweissicherung" (um nichts anderes geht es bei der HD) bei einer OWI. Verhältnismäßigkeit der Mittel war hier wohl das Stichwort.

    Ganz allgemein denke ich, dass es immer ratsam ist, sich im Fall der Fälle anwaltlicher Hilfe zu bedienen und v.a. im Vorfeld die Aussage zu verweigern.

  7. #27
    Registriert seit
    25.03.2012
    Ort
    JN48XW
    Beiträge
    151

    Standard

    Ok

    Anfangs dachte ich schon ich würde für mein unorthodoxes Eingangsposting in der Luft zerissen. Teilweise war dies auch fast schon so. Nach meiner "Erklärung" warum ich den Thread so eröffnet habe, dachte ich ebenfalls jetzt zerreissen sie mich in der Luft. Aber das Gegenteil trat ein.

    Nun denn:

    Meine Fragen und Interessen zum Thema wurden bestens bedient und ich kann für mich das Thema hier schließen.

    Abschließend möchte ich nur noch erwähnen wie ich persönlich mit der Gegebenheit hier in der betreffenden Runde verfahren werde:

    Ich habe mich von dieser Funkrunde distanziert.
    Ich habe der angemessenen Person (2. Gründungsmitglied neben mir dieser Runde) eine ausführliche Erklärung zu meiner Entscheidung abgegeben. Darin beschrieb ich den Vorfall und die betreffende Personen.
    Ebenfalls erklärte ich, dass ich der Öffentlichkeit außerhalb der Runde Verschwiegenheit (bis auf das hier im Forum) einhalten werde. Insbesondere Behörden und weiteren Organisationen gegenüber.

    Der Vorfall nochmals grob zusammengefasst:

    Die Funkrunde traf sich auf der QRG um einen Versammlungstermin zu besprechen. Es waren gut 90% aller Hobbyfunker der Runde auf der QRG anwesend.
    Kein einziger dieser Runde funkt postalisch.
    Ausgerechnet der ehemalige Polizist, einer der als letzter zur Funkrunde seit Gründung durch meinen Freund und mir zur Runde hinzugestoßen ist, besaß die Anmaßung mich vor der gesamten Runde an zu klagen ich würde gegen das Gesetz verstoßen und solle dies tunlichst unterlassen.
    Und dies mit einem extra starkem Signal und einer Wort- und Tonwahl, dass der gesamten Runde der Atem im Halse stecken blieb.

    Mich betrifft dies nun zweierlei besonders hart:

    Erstens hab ich vor drei Jahren wegen Mobbing meinen Job und Ruf verloren, bin also was sowas angeht sehr sensibilisiert.
    Und zweitens bin ich auf Grund meiner unterkünftigen Lage von Natur aus gezwungen übers postalisch Zulässige etwas hinaus zu gehen um überhaupt an einer Funkrunde teil nehmen zu können.
    Was allen aus der Runde bewusst und bekannt ist.

    Nach dieser Ansage von besagtem Kameraden jedoch fühlte ich mich bedroht, denunziert und diffamiert. Denn er machte diese Ansage auch noch so, dass es für Dritte jede Menge Spielraum zur Spekulation gab.

    Da ich derzeit studiere, die Vergangenheit aufarbeite und mein Leben neu ordne, dazu ohnehin ein Verfahren wegen einer anderen Angelegenheit bevorsteht, habe ich mich dazu entschlossen die Funk"freundschaften" für mein zukünftiges Leben mit meiner Freundin zusammen zu opfern und gebe daher lieber die Funkrunde auf als eine weitere OWI oder sonstiges Theater mit der Polizei, Staatsanwalt oder so aus dem Wege zu gehen.

    Nur will ich weiterem Spott, Denunzierung und Diffamierung ebenfalls vorbeugen, sollte einer meiner ehemaligen Funkfreunde Stress mit den Behörden bekommen... und habe deshalb meine Entscheidung meinem ehemaligen Gründungskollegen ausführlich mitgeteilt.


    Zum "lieben" Mitmenschen allgemein:

    Ich machte schon die Erfahrung, dass weitaus weniger genügte damit ein ehemaliger Freund die unglaublichsten Geschichten erfand, nur um einen fertig zu machen. Besonders ehemalige Polizisten die viel zu früh in den Ruhestand gehen mussten neigen gern dazu ihr berufliches Verhaltensmuster sehr lange bei zu behalten. Noch dazu pflegen sie weiterhin gute Kontakte zu diensthabenden Polizisten und palabern auch mal gerne mit diesen was ihnen so in ihrer Freizeit widerfährt.

    Ich denke nun sind alle gut ins Bild gerückt und ich kann mich ab hier aus dem Thread heraushalten.
    Ich möchte mich förmlich bei allen Postern hier zum Thema für die rege Teilnahme bedanken.

    Und... ich wünsche allen Hobbyfunkern gute Funkfreunde die in der Lage sind dem gemeinsamen Hobby Vorrang über das eigene Ego geben zu können.

    73 und 55, Bolle

    Ps.: Die meisten ehemaligen CB Runden wurden übrigens nicht durch Messungen der BNetzA ausgehoben, sondern weil ein verärgertes Funkermitglied aus der Runde diese über die Funkkameraden in Kenntnis setzte.
    Zumindest war und ist dies hier in meiner Umgebung so gewesen und ist immer noch so. Hier in meinen Landen wird Petzen immer noch groß geschrieben. Die Motive sind sehr häufig Neid, Eifersucht und Rachsucht.
    Allgemein ist die örtliche Polizei der Meinung: Der wer zuerst kommt und anzeigt hat immer Recht.
    Geändert von Bolle (23.04.2013 um 10:18 Uhr)

  8. #28
    Registriert seit
    17.02.2013
    Ort
    Well/ an der Maas / Holland
    Alter
    57
    Beiträge
    36

    Standard

    Hi Bolle,
    sorry, ich empfinde das immer noch als Kindergarten.
    Über sowas kann doch kein erwachsener Mann ganze Geschichten schreiben
    Fahr zu dem Ex Polizisten hin und kläre das wie ein Mann.
    Du musst vor dem Typ doch nicht kuschen weil er ein Ex Polizist ist.
    Gibst du was darum wenn jemand kommt und sagt das du unpostalisch funkst ?
    Das ist lächerlich.

    Glaub mir, wäre ich in deiner Situation würde der "Kollege" die Funkerei drangeben
    und nicht ich, da gebe ich dir Brief und Siegel drauf.

    Wie auch immer, ich wünsche dir viel Glück in deinem zukünftigen Leben,
    ich glaube das hast du nötig.
    Such dir ein anderes Hobby, da lernst du vielleicht nettere Menschen kennen.

    Gruß Udo

  9. #29
    Registriert seit
    08.09.2007
    Ort
    JO30BT
    Beiträge
    7.346

    Standard

    Hier wird Niemand zerrissen....

    Unterschiedliche Meinungen gehören zu einem Austausch.
    Trotz persönlichem Schicksal darf man allerdings nicht alles verallgemeinern...

    Es gibt Solche und Solche....
    Der Mensch ist eben mal so das er meist nur die persönlichen Vorteile im Auge hat.

    Mobbing gehört mittlerweile zu den "Krankheiten" mit den meisten Fehlzeiten.
    Kenne das aus dem persönlichen Umfeld.
    Es ist schon ein Problem einen Psychologen zu finden(wenn man Ihn denn überhaupt braucht).
    Termine sind schon Monate im voraus ausgebucht(auch ein Nachweis der Kapitalgesellschaft).

    Trotzdem sollte man alles mit einem gesunden Menschenverstand angehen
    und nicht hinter alles eine Diffamierung,Denunziantismus etc. sehen.
    Und eine Funkerrunde ist nun wirklich nicht lebenswichtig..

    Und ob Jemand ein Polizist,Pfarrer oder Zuhälter ist spielt dabei auch keine Rolle.
    Alle funken unpostalisch und es sollte Niemand den Finger heben....

    Kann Dir nur den Rat geben nicht alles so wichtig zu nehmen.
    Wenn ich Frust habe über etwas habe was mir nicht passt ,mache ich etwas Anderes was mir Spaß macht...
    Und wenn es Funkgeräte kaputtbasteln ist...

    Walter
    Geändert von Wasserbueffel (23.04.2013 um 14:04 Uhr)

  10. #30
    Registriert seit
    12.03.2013
    Beiträge
    42

    Standard

    @ Bolle

    Auch von mir ein paar ehrliche und direkte Worte:

    1) Wasserbueffel hat recht, es gibt solche und solche Menschen, warum derjenige sowas macht, weiß nur derjenige selber.. und jeder Mensch nimmt sowas anders auf und es gibt genügend leute deren Auftreten andere verletzt.. die meisten bekommen ihr Verhalten nicht mal mit...

    2) Mit Leuten reden bringt oft auch was, solange man sachlich bleibt.. auch sowas kann man begrenzt versuchen

    3) Und letztendlich: Komm runter
    Du studierst, also vermute ich, dass du eine höhere Possition erreichen willst. Aber es sei dir gesagt, desto höher du steigst, desto mehr du in scheinbar "saubere" Umgebungen kommst, desto mehr wirst du den menschlichen Abschaum spüren...
    Ich bekomme tagtäglich Dinge mit, bei denen man eigentlich den ganzen Tag nur kot... könnte. Richtig offensichtliche Dinge, die so nicht gehen ... weder moralisch nocht sonstwas...
    Nur da etwas vom Grundsatz zu ändern.. keine Chance.. sich aufregen.. bringt nichts.. ist wirklich so.. man kann sich nur so verhalten, dass man sich selbst vor dem Spiegel noch sehen kann... mehr halt nicht

    Da kann ich über solche Dinge wie von dir beschrieben nur träumen.. mehr als ein müdes "yoo so ises halt" fällt mir dazu nicht ein. Genauso wenn ich im Fernsehen was über diesen Steuerhinterziehungsskandal höre und die Verstrickungen.. mich wundert gar nix mehr.. es nerv halt nur wieder.. mehr aber auch nicht

Stichworte

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •